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AGB

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Nutzungsbedingungen

I. Einführung

Diese allgemeinen Nutzungsrichtlinien gelten ausschließlich für unsere Website unter der Domain www.napoli-herford.de inklusive etwaiger Unterseiten.

Für Websites, die nicht mit www.napoli-herford.de beginnen, insbesondere bei Verlinkung mit Social Media Netzwerken wie Google+, Facebook, Twitter, Pinterest etc., gelten jeweils eigene Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärungen und AGB, die auf den entsprechenden Seiten abrufbar sind.


II. Geltung

Diese Nutzungsbedingungen gelten die die Benutzung unserer Website, sofern nicht auf besondere Geschäftsbedingungen (insbesondere bei Bestellungen) ersatzweise oder ergänzend hingewiesen wird.


III. Haftung

Die Anbieterin bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf diesen Webseiten richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Alle Informationen werden regelmäßig von der Anbieterin überprüft und aktualisiert.

Die Anbieterin übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit, der auf diesen Webseiten bereitgestellten Informationen. Dies gilt auch für alle Verbindungen und/oder Links, auf die diese Webseiten direkt oder indirekt verweisen. Die Anbieterin ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link (bspw. Facebook, Twitter etc.) erreicht wird, nicht verantwortlich, sofern sie nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

Die Anbieterin behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen an den bereitgestellten Informationen vorzunehmen und den Betrieb der Webseite ganz oder teilweise einzustellen, zu verändern und/oder zu löschen. Daher übernimmt die Anbieterin keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite.

Das Herunterladen von Inhalten dieser Webseite geschieht nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko des Nutzers. Die Anbieterin übernimmt keinerlei Verantwortung für Schäden am Computer des Nutzers, die durch das Herunterladen von Inhalten dieser Webseite und verlinkten Seiten oder durch Datenverlust auf Seiten des Nutzers entstehen.

Ungeachtet dessen ist die Anbieterin uneingeschränkt haftbar für vorsätzlich verursachte Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für alle anderen Schäden ist die Anbieterin nur haftbar, wenn diese von der Anbieterin, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder anderen Personen, welche die Anbieterin zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen einsetzt, durch mutwilliges oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden. Davon abgesehen ist die Anbieterin haftbar für fahrlässige Verletzungen ihrer grundlegenden vertraglichen Pflichten (Kardinalpflichten) Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut. Bei der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden


IV. Urheberrecht

Diese Website ist urheberrechtlich geschützt.

Die Anbieterin bzw. der jeweilige Inhaber des Urheberrechts behält sich jeweils alle Rechte an allen Daten, Texten, Bildern, Software sowie sonstigen Elementen (einschließlich Multimedia-Elemente) vor, die auf dieser Website angezeigt, durch sie weitergegeben oder zum Herunterladen bereitgestellt werden oder zur Bereitstellung einer Funktion dieser Website benötigt werden (nachfolgend auch „Content“ genannt).

Durch die Benutzung der Website und des Contents und die Erlaubnis hierzu erlangt der Nutzer keinerlei Rechte an der Website oder dem Content. Der Nutzer darf diese Nutzungsbedingungen oder andere Teile des Contents ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke kopieren oder ausdrucken.


V. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder die Nutzungsbedingungen eine Regelungslücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen unberührt.

Die Anbieterin behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach freiem Ermessen durch Veröffentlichung der überarbeiteten Nutzungsbedingungen zu ändern. Es liegt in der Verantwortung der Nutzer, die Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Die fortgesetzte Nutzung dieser Internetseite nach Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen gilt als Anerkennung der Änderungen. Es gilt deutsches Recht, sofern verhandelbar.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Anbieterin für alle Ansprüche vereinbart, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Bestellbedingungen


I. Einführung

Die nachfolgenden Bestellbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (www.napoli-herford.de) für die Aufgabe von Bestellungen von Waren durch den Nutzer (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) außerhalb der Geschäftsräume der Anbieterin zur Abholung der Ware in den Geschäftsräumen der Anbieterin (Take Away) oder zur Lieferung an die angegebene Adresse des Kunden (Home Delivery). Sie sind auch Bestandteil des Vertrages zwischen der Anbieterin und dem Kunden.

II. Liefergebiete, Lieferzeit und Bereitstellung

1. Die Lieferung von Waren ist auf das von der Anbieterin bestimmte Liefergebiet beschränkt. Dem Kunden werden bestehende Lieferbeschränkungen spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich mitgeteilt.

2. Im Falle der Lieferung von Waren gilt: Die für die Lieferung der Waren benötigte Zeit hängt von den lokalen Gegebenheiten (z.B. Umfang der Bestellung, Lieferentfernung, Tageszeit, Verfügbarkeit von Fahrern, etc.) ab. Soweit nicht bei der Bestellung auf eine besondere Lieferdauer hingewiesen wird, beträgt die Lieferzeit ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden üblicherweise nicht mehr als 90 Minuten. Die Anbieterin liefert die Bestellung bis zum Eingang der vom Kunden angegebenen Adresse. Der Kunde ist sich bewusst darüber, dass es sich teilweise bei den Waren um frisch zubereitete und schnell verderbliche Waren handelt.

3. Die Bereitstellungszeit im Falle von Take Away in den Geschäftsräumen der Anbieterin kann je nach Einzelheiten der Bestellung variieren.


III. Bereitstellung und Vertragsschluss

1. Das Einstellen von Warenartikeln auf die Webseite stellt noch kein verbindliches Angebot der Anbieterin dar, sondern ist lediglich eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben.
2. Ein verbindliches Angebot, das auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet ist, liegt im Absenden der Bestellung durch den Kunden durch Betätigung der dafür vorgesehenen „Zahlungspflichtig bestellen“-Schaltfläche auf der „Zur Kasse“-Seite und erstreckt sich auf alle Warenartikel, die vom Kunden seinem individuellen virtuellen Warenkorb zugeordnet sind.
3. Vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, alle von ihm eingegebenen Daten zu überprüfen und zu korrigieren. Der Kunde ist verpflichtet für die ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß, gewissenhaft und vollständig hinsichtlich der Wohnadresse, Zahlungsdaten, Telefonnummer und E-Mail-Adresse zu machen.
4. Die Anbieterin wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots zur Lieferung oder Abholung von Waren zum Verzehr dieser außerhalb der Geschäftsräume der Anbieterin eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots per E-Mail oder als Benachrichtigung in anderer Form zusenden (nachfolgend „Bestätigung- E-Mail“ genannt).
5. Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt, indem die Anbieterin dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklärt oder die Ware überreicht, bereitstellt bzw. versendet.
6. Die Anbieterin kann die Annahme des Vertragsangebotes im Einzelfall (z.B. bei Verdacht auf Scherzbestellungen, EC-/Kredit- Kartenmissbrauch, Adresse außerhalb des Liefergebiets) ohne Angabe von Gründen verweigern.
7. Bei der Zustellung der Bestellung, kann das Restaurant die Vorlage einer Alters-Identifizierung fordern, wenn die Bestellung alkoholische Produkte oder andere Produkte mit einer Altersgrenze enthält. Kann sich der Kunde nicht angemessen ausweisen oder erfüllt er nicht die Altersanforderungen, kann das Restaurant die Lieferung der entsprechenden Produkte an den Kunden verweigern.

IV. Angaben zu Preisen und Versandkosten, Zahlung

1. Der Kunde zahlt den Kaufpreis an die Anbieterin. Bestellungen können durch den Kunden bar bei Lieferung der Waren erfolgen oder online bezahlt werden.

2. Alle Preisangaben sind Bruttopreise (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer). Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar bevor er seine Bestellung aufgibt deutlich mitgeteilt.

3. Es liegt im Ermessen der Anbieterin, welche Zahlungsmethoden dem Kunden zur Zahlungsabwicklung angeboten werden. Die Zahlungsmethoden werden dem Kunden spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich mitgeteilt und diesem zur Auswahl gestellt. Die Zahlungsweise wird verbindlich beim Bestellvorgang durch den Kunden ausgewählt.


V. Gesetzliches Widerrufsrecht, Ausschluss

1. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist, steht unter gesetzlich definierten Bedingungen ein Widerrufsrecht gegenüber der Anbieterin zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht,

 bei der Bestellung von Speisen, weil diese individuell für den Kunden zubereitet werden, § 312g Abs.2 S. 1 Nr. 1 BGB;

 bei Verträgen zur Lieferung von Speisen, die schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum schnell überschritten würde, § 312g Abs.2 S. 1 Nr. 2 BGB;

 bei sonstigen Produkten, insbesondere Getränken, wenn die Versiegelung entfernt wurde, § 312g Abs. 2 Nr.3 BGB.

3. Ein etwaig bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht erlischt, wenn die Anbieterin die vom Kunden beauftragte Dienstleistungen vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung die Anbieterin verliert, soweit die Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt worden ist.

Gesetzliches Widerrufsrecht, Ausschluss

1. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist, steht unter gesetzlich definierten Bedingungen ein Widerrufsrecht gegenüber der Anbieterin zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Widerrufsbelehrung.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht,

 bei der Bestellung von Speisen, weil diese individuell für den Kunden zubereitet werden, § 312g Abs.2 S. 1 Nr. 1 BGB;

 bei Verträgen zur Lieferung von Speisen, die schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum schnell überschritten würde, § 312g Abs.2 S. 1 Nr. 2 BGB;

 bei sonstigen Produkten, insbesondere Getränken, wenn die Versiegelung entfernt wurde, § 312g Abs. 2 Nr.3 BGB.


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Nadiem Ahmed, Adresse: Radewigerstraße 33, 32052 Herford, Tel.:05221 53100, email: info@napoli-herford.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
[Anbieterin]
[Adresse]
[Telefon]
[Telefax]
[E-Mail]

Hiermit widerrufe/n ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Erbringung der folgenden Dienstleistungen:

_________________________________
(Bezeichnung)


( ) Bestellt am:
( ) Erhalten am:

_________________________________
(Datum)

Name des Verbrauchers: _________________________________

Anschrift des Verbrauchers: _________________________________

Datum: _________________________________

Unterschrift: _________________________________ (bei Mitteilung per Post/Fax)

( ) Unzutreffendes streichen.

 

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